Linke-Abgeordnete Vanessa Emde nahm an einer Sitzung des Fraktionsvorstands im Abgeordnetenhaus teil. (Quelle: Katrin Luxenburger/dpa/dpa-bilder)

Die Berliner Linke-Abgeordnete Vanessa Emde hat mit israelkritischen Positionen und ihrem Verhalten gegenüber der eigenen Fraktionsspitze provoziert. Hat das Konsequenzen?

Die Berliner Linke beschäftigt sich erneut mit dem Thema Antisemitismus. Der Fraktionsvorstand ist am frühen Vormittag im Abgeordnetenhaus zusammengekommen und berät über den weiteren Umgang mit der Abgeordneten Vanessa Emde, die wegen israelkritischer Äußerungen Diskussionen ausgelöst hatte. Emde erschien selbst ebenfalls zu dem Treffen.

Der im September in Neukölln neu gewählten Abgeordneten könnten Sanktionen bis zum Ausschluss aus der Linke-Fraktion drohen. Darüber müsste die Fraktion entscheiden, allerdings noch nicht bei der nächsten Sitzung am Nachmittag. Nach den Regelungen der Satzung könnte darüber frühestens in einer Woche abgestimmt werden.

Im Wahlkampf hatte Emde stark auf das Thema Palästina-Solidarität gesetzt. Dabei vertrat sie unter anderem die These, dass es kein Existenzrecht für Staaten gebe, sondern nur für Menschen. Mitte Oktober wiederholte sie das in einem Instagram-Video ausdrücklich.

Fraktionsspitze sieht keine Arbeitsgrundlage

Außerdem kritisierte sie eine Erklärung zum Antisemitismus, die sie wie alle Linke-Fraktionsmitglieder noch zwei Tage zuvor unterschrieben hatte. Darin bekennen sich die Unterzeichner unter anderem zum Existenzrecht Israels.

Nach Emdes Kritik erklärte die Fraktionsspitze, sie sehe keine Grundlage mehr für eine Zusammenarbeit mit ihr. Ein vor einer Woche geplantes Gespräch mit der Abgeordneten kam nicht zustande, weil sie sich krankmeldete.

Bei dem Treffen mit dem Fraktionsvorstand, an dem auch die Landesvorsitzenden Kerstin Wolter und Max Schirmer teilnahmen, sollte Emde Gelegenheit bekommen, ihre Position darzulegen. Am Nachmittag soll dann mit der gesamten Fraktion über den Umgang mit ihr diskutiert werden.