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Israel: SPD-Abgeordnete fordern strengeren Kurs gegen israelische Regierung

11 hours ago 1

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Die Position der SPD gegenüber Israels Regierung koste Vertrauen, kritisieren einige Abgeordnete. Sie fordern eine deutlichere Positionierung im Nahostkonflikt.

Quelle: DIE ZEIT, AFP, 4. Juni 2026, 12:11 Uhr

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Hunger im Gazastreifen: Die neunjährige Mariam Dawwas wird im August 2025 von ihrer Mutter getragen. © Omar Al-Qattaa/​AFP/​Getty Images

Einige SPD-Bundestagsabgeordnete haben einen härteren Kurs ihrer Partei gegen die israelische Regierung gefordert. Diese sei verantwortlich für Zehntausende Tote im Gazastreifen, »eine rücksichtslose Siedlungspolitik im Westjordanland und massives Leid der Zivilbevölkerung im Libanon«, sagte Adis Ahmetovic, der außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, dem Spiegel. »Diese permanenten Völkerrechtsverletzungen müssen wir als SPD klar benennen, wenn wir uns nicht den Vorwurf doppelter Standards einhandeln wollen«, fügte er hinzu.

Auch die SPD-Abgeordnete Isabel Cademartori forderte eine klarere Position im Nahostkonflikt. Gerichtet an die beiden Parteivorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas, sagte sie: »Ich wünsche mir schon seit Langem, dass die Parteispitze klar benennt, dass das israelische Vorgehen im Gazastreifen völkerrechtswidrig ist, und daraus Konsequenzen zieht«. Wenn die EU über Maßnahmen gegen die israelische Regierung verhandle, dürfe Deutschland nicht mehr blockieren, sagte sie dem Spiegel: »Dass wir uns nicht klarer positionieren, kostet die SPD Vertrauen und Ansehen.«

Der Abgeordnete Markus Töns hingegen will am bisherigen Kurs festhalten. »Ich halte wenig von der israelischen Regierung, finde sie in Teilen sogar faschistisch«, sagte Töns dem Magazin. Es müsse aber anerkannt werden, dass Israel permanent bedroht werde. »Sollten die Israelis ihre Waffen niederlegen, wäre ihr Staat bald Geschichte.«

Dieser Artikel wird weiter aktualisiert.

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