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Orgo-Life the new way to the future Advertising by AdpathwayGuten Morgen, liebe Leserin, lieber Leser,
Zeit ist kostbar, doch wer sie sich nimmt, vermag sogar vertrackte Probleme zu lösen. Das gilt auch in der Politik. Siebeneinhalb Stunden lang haben die Parteichefs von CDU, CSU und SPD am Mittwoch im Kanzleramt miteinander gerungen, gestern Morgen traten sie vor die Mikrofone.
Was sie verkündeten, verdient das Prädikat "besonders wertvoll". Nach der Reformsimulation der Merkel-Zeit, nach dem gescheiterten Regierungsversuch der Ampelkoalition und nach einem vergeudeten Jahr mit schwarz-rotem Zwist haben sich Friedrich Merz (CDU), Markus Söder (CSU), Lars Klingbeil (SPD) und Bärbel Bas (dito) endlich zu einem großen Reformpaket durchgerungen. Miserable Umfragewerte, die beginnende Deindustrialisierung, massiver Druck aus der Wirtschaft und Angst vor der erstarkenden AfD haben die ungleichen Partner zusammengeschweißt. Sie wissen: Wenn sie jetzt nicht liefern, verlieren sie endgültig das Vertrauen der Bevölkerung und könnten bald weg vom Fenster sein.
Also sind sie über ihre parteipolitischen Schatten gesprungen und haben tatsächlich einen Plan geschmiedet, der ambitioniert, mutig und überdies geeignet erscheint, den politischen Stillstand aufzulösen. Noch sind all die Vorhaben nur Absichtserklärungen, im Gesetzgebungsprozess wird sich manches abschleifen, werden die versierten Lobbyisten aus Parteien, Wirtschafts- und Sozialverbänden versuchen, die Beschlüsse zu ihren Gunsten zu manipulieren. Aber für den Moment muss man selbst mit kritischem Journalistenblick anerkennen: Das ist ein großer Aufschlag. Oder, wie es unser Hauptstadtbüroleiter Florian Schmidt formuliert: "Diese Koalition ist doch besser als ihr Ruf".
Die wichtigsten Punkte im Überblick:
Rente: Die 33 Vorschläge der Expertenkommission sollen allesamt umgesetzt werden (hier die Details).
Steuern: Einkommen bis zu 60.000 Euro sollen ab dem kommenden Jahr 600 Euro weniger an den Staat abtreten. Ab 250.000 Euro soll der Steuersatz 45 Prozent betragen, ab 280.000 Euro 47 Prozent. Künftig soll es eine vorausgefüllte digitale Steuererklärung geben, die Absetzbarkeit von Handwerkerleistungen wird von 20 auf 15 Prozent reduziert.
Arbeitsmarkt: Bis Ende 2030 sollen Arbeitgeber neue Mitarbeiter bis zu 48 Monate lang befristet beschäftigen können, aufgeteilt auf bis zu sechs Verlängerungen. Die telefonische Krankschreibung soll wegfallen, ab dem ersten Krankheitstag soll die Attestpflicht gelten. Ein digitaler Arbeitsmarktwegweiser soll Menschen schnell in jene Regionen vermitteln, wo Fachkräfte gesucht werden. Der Zuschlag für Sonntagsdienste soll steigen, Abfindungszahlungen werden steuerlich privilegiert, damit Menschen nach der Kündigung schnell einen neuen Job antreten. Ein "Zweite Chance"-Programm soll Jugendlichen ohne Schulabschluss oder Ausbildung eine Arbeitsstelle verschaffen.
Unternehmen: Sämtliche Berichtspflichten gegenüber dem Staat werden aufgehoben, stattdessen soll die Beweisumkehr gelten. Ministerien müssen also künftig begründen, warum in bestimmten Bereichen doch noch bürokratische Nachweise erforderlich sind. Das byzantinische Datenschutzmonstrum wird gestutzt, statt der deutschen Goldrandvorschriften soll nur noch das europäische Mindestmaß gelten. Bäckereien und Bibliotheken können sonntags länger öffnen.
Wohnungsmarkt: Die in manchen Großstädten diskutierte Verstaatlichung privater Wohnungsgesellschaften soll verboten werden. Stattdessen will die Regierung eine Baugesellschaft für günstige Wohnungen gründen.
So lauten die wichtigsten Beschlüsse. Umfassend, weitreichend, mutig. Und bitter für manche Betroffene, aber wenn ein ganzes Land krank ist, muss Medizin manchmal bitter schmecken, damit sie wirkt. Fehlt eigentlich nur noch, dass die Bundesregierung das Management der Deutschen Bahn durch Schweizer Eisenbahner ersetzt. Damit hierzulande wenigstens gelegentlich Züge pünktlich fahren.
Zynismus beiseite. Tatsächlich kracht es im Gebälk der Bundesrepublik, die Folgen jahrzehntelanger Vernachlässigung sind vielerorts offensichtlich. Hauptsache, nun passiert endlich was, und das braucht Zeit. Realistisch betrachtet werden 20 Jahre vergehen, bis Deutschland wieder bundesweit ein stabiles Bahnsystem, belastbare Brücken, intakte Schulen und eine einsatzfähige Armee hat. Bis dahin besteht die Aufgabe darin, erstens beim Reform- und Reparatureifer nicht nachzulassen und zweitens den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken, damit der Frust nicht noch mehr Menschen in die Hände der Radikalen am rechten und linken Rand der Gesellschaft treibt.
Genau das ist das Anliegen von Lars Castellucci. Der SPD-Bundestagsabgeordnete hat eine parteiübergreifende Initiative mit dem Namen "wird gut" gegründet. Gemeinsam mit anderen Politikern, mit Bürgerinitiativen und Unternehmen wirbt er für Zuversicht und schiebt in Bezirken und Kommunen Projekte an, die das Leben von Menschen verbessern – nicht durch abstrakte Gesetze, die kaum jemand versteht, sondern konkret im Alltag. "Es ist die Krankheit unserer Zeit, dass wir uns den Fortschritt gar nicht mehr vorstellen können. Das wiederum lähmt uns so, dass wir vergessen, dass wir dem Fortschritt eine Richtung geben können", sagt Castellucci. Tatsächlich findet einer Allensbach-Umfrage zufolge fast die Hälfte der 30- bis 59-jährigen Menschen, in Deutschland werde zu viel gejammert.
Hören wir also auf zu lamentieren und helfen lieber, die Dinge zu verbessern. Wie das geht, erzählt Lars Castellucci in der neuen Folge unseres Mutmacher-Podcasts "Vorangedacht". Unser Gespräch hören Sie hier (das Transkript finden Sie hier). Es lohnt sich und macht gute Laune – versprochen!
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Bald neuer Bundestrainer?
Julian Nagelsmanns Zeit als Bundestrainer läuft ab. Nach dem frühen WM-Aus der Nationalmannschaft gelangen immer mehr Details seines chaotischen Führungsstils an die Öffentlichkeit. Es scheint so, als sei da ein junger und sehr gut bezahlter Mann sehr überzeugt von seinen Fähigkeiten, die er aber gar nicht hat. Unser Reporter William Laing hat die Details. Am Freitagmorgen meldeten der TV-Sender Sky und die "Bild"-Zeitung übereinstimmend, dass Nagelsmann zurücktritt.
Sein Nachfolger könnte Jürgen Klopp werden. Der besitzt ebenfalls ein ausgeprägtes Selbstbewusstsein, hat jedoch in Dortmund und Liverpool bewiesen, dass er Mannschaften zusammenschweißen und zu Titeln führen kann. Das stimmt viele Sportsfreunde hoffnungsfroh. Und auch ein großer Fußballer könnte zum DFB zurückkehren, weiß unser Reporter Julian Buhl.


2 weeks ago
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