Thüringen will Verfassungscoaches an Schulen etablieren und die sogenannte Verfassungsviertelstunde ausbauen. Das Thüringer Bildungsministerium reagiert mit diesen Maßnahmen auf steigende rechtsextreme Vorfälle in dem Bundesland. »Diese Coaches sollen Schulen zukünftig konkreter im Umgang mit Demokratiebildung und antidemokratischen Tendenzen unterstützen«, teilte das Thüringer Bildungsministerium mit. Der Einsatz solcher Coaches werde über eine Kooperation mit der Universität Jena vorbereitet. Weitere Details nannte das Ministerium dazu zunächst nicht. Unklar bleibt daher, wo die Coaches ausgebildet werden und wie ihr Einsatz an Schulen genau aussehen soll.

Zudem soll die sogenannte Verfassungsviertelstunde ausgebaut werden. Diese wurde zum zweiten Schulhalbjahr 2025/2026 zunächst an 22 Pilotschulen eingeführt und wird nun schrittweise ausgeweitet. Der Schwerpunkt lag zunächst auf den Klassenstufen 7 und 8. Dabei soll ausgehend von den Alltagserfahrungen der Schülerinnen und Schüler über die Werte der Verfassung gesprochen werden. Perspektivisch soll es die Verfassungsviertelstunde an allen Thüringer Schulen geben, hatte Bildungsminister Christian Tischner (CDU) bei der Einführung gesagt.

Rechtsstaatlichkeit als Grundlage unseres Zusammenlebens

Mit der Verfassungsviertelstunde soll politische Bildung vor allem früher als bisher einsetzen. Sie solle junge Menschen dazu befähigen, demokratische Prinzipien kritisch und eigenständig zu reflektieren, sagte Tischner. »Sie sollen verstehen, warum Demokratie und Rechtsstaatlichkeit tragende Grundlagen unseres Zusammenlebens sind und wie die Thüringer Verfassung Freiheit, Vielfalt und gleiche Rechte für alle gewährleistet.«

Wo Hass, Hetze oder verfassungsfeindliche Symbole im Schulalltag sichtbar würden, dürften Lehrkräfte damit nicht allein bleiben, sagte Tischner laut einer Mitteilung des Ministeriums. Das Ministerium stelle den Lehrkräften feste Ansprechpartner und praxisnahe Fortbildungen zur Seite. »Eine demokratische Schulkultur entsteht nicht von alleine«, sagte Tischner.

Volksverhetzende und antisemitische Äußerungen

Im vergangenen Jahr haben Schulen in Thüringen 101 mutmaßliche Delikte mit Bezug zu Rechtsextremismus gemeldet, bei denen Schülerinnen und Schüler etwa Hakenkreuze oder andere Kennzeichen verfassungswidriger oder terroristischer Organisationen nutzten und sich volksverhetzend oder antisemitisch äußerten. 2024 waren es 120 solcher Delikte, und ein Jahr zuvor 73, die im Bereich politisch motivierter Kriminalität von Rechts eingeordnet wurden. Das geht aus Antworten des Bildungsministeriums auf parlamentarische Anfragen der Linken-Landtagsabgeordneten Katharina König-Preuss hervor.

Die Leitungen von staatlichen Schulen sind verpflichtet, »verfassungsfeindliche Äußerungen beziehungsweise die Verwendung einschlägiger Symbolik, gewalttätige Übergriffe und der freiheitlich-demokratischen Grundordnung entgegenstehende Aktivitäten« als »Besondere Vorkommnisse« dem Bildungsministerium zu melden.