Péter Magyar löste in Ungarn nach 16 Jahren Viktor Orbán an der Macht ab. (Archivbild) (Quelle: IMAGO/Monasse Thierry/ANDBZ/ABACA/imago)

Ungarns neuer Regierungschef Magyar kündigt eine radikale Abrechnung mit dem System Orbán an. Für die Auseinandersetzung mit Rechtsaußen hat er ein paar Tipps.

Ungarns neuer Regierungschef Péter Magyar will den autokratischen Machtapparat seines Vorgängers Viktor Orbán radikal zurückbauen. "Die Marionetten müssen abtreten. Sie haben den Rechtsstaat verraten, sie haben die Demokratie verraten und das ungarische Volk", sagte er im Interview mit Magazin "Spiegel".

Magyar und seine konservative Partei Tisza hatten im April überraschend deutlich die Wahl gegen Orbán gewonnen. Der neue Regierungschef hatte im Mai sein Amt angetreten und eine Rückkehr zum Rechtsstaat versprochen. So kündigte er Untersuchungen rund um die finanziellen Verflechtungen von Orbán und engen Vertrauten des abgewählten Premiers in der Wirtschaft an. Zuletzt drohte Magyar Präsident Tamas Sulyok, ein Orbán-Vertrauter, mit einem Amtsenthebungsverfahren. "Unsere Heimat war ein gekaperter Staat", so der neue Regierungschef im "Spiegel".

Mandat zum "Tabula rasa"

Magyar strebt eine Rückkehr seines Landes zu rechtsstaatlichen Strukturen an. "Es gab zu viele Lügen, zu viel Korruption, zu viel Propaganda", sagte er und stellte klar: "Die Ungarn haben also dafür gestimmt, dass wir Tabula rasa machen. Wir brauchen neue Leute und neue Regeln, und wir brauchen wieder 'Checks and Balances'."

Magyars Sieg fand europaweit Beachtung. Nach den Niederlanden im Vorjahr mit Geert Wilders hatte mit Viktor Orbán in Ungarn ein zweiter Rechtsaußen-Politiker in der EU die Wahl verloren. Ungarns neuer Premier sieht kein Patentrezept, um enttäuschte Wähler zurückzugewinnen.

Der Schlüssel zum Erfolg liegt für ihn aber in direkten Gesprächen mit der Wählerschaft – vor allem auf dem Land. Sein Tipp: "Damit die Wähler einem glauben, muss man zu ihnen gehen, ihnen in die Augen schauen, man muss ihnen zuhören. Ich habe im Wahlkampf mehr als 700 verschiedene Ortschaften besucht, in manchen Städten oder Dörfern bin ich fünf- bis sechsmal aufgetreten. Ich war mehr auf der Straße als zu Hause. Die anderen haben wohl gedacht, sie müssten nur in die sozialen Medien gehen und ins Fernsehen. Aber das reicht nicht."