Die Deutsche Marine hat inzwischen mit den konkreten Planungen für einen möglichen Einsatz in der Straße von Hormus begonnen. »Wir planen das. Wir spielen das durch – auch mit Blick auf mögliche Partner und wie kann sich eine solche Operation zusammensetzen«, sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) in der ARD-Sendung Bericht aus Berlin. Er würde seinen Job nicht richtig machen, wenn man nicht längst konkret in die Planungen eingestiegen wäre.

Man befinde sich aber noch im Planungsstadium, sagte der SPD-Politiker. Voraussetzung für einen solchen Einsatz ist seinen Angaben zufolge auch ein anhaltender Waffenstillstand in der Region, ein völkerrechtliches Dach und ein Mandat des Deutschen Bundestags. »Da sind wir ja noch lange nicht.« 

Mehrheit für Bundestagsbeschluss fraglich

Auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte bei der von Frankreich initiierten Hormus-Konferenz in der vergangenen Woche eine Resolution des UN-Sicherheitsrates, einen Beschluss der Bundesregierung und ein Mandat des Bundestags als Bedingungen genannt. Ob er eine Mehrheit für ein Bundestagsmandat hätte, ist unklar.

Pistorius wies in der ARD auf die Kompetenzen der Deutschen Marine beim Minenräumen hin. »Wir sind innerhalb der Nato mit unseren Minenräumfähigkeiten traditionell Führungs- und Anlehnungsnation für Andere und müssen und werden deshalb natürlich eine Rolle spielen, wenn die übrigen Bedingungen erfüllt sind.«

Dabei gehe es nicht um Symbolik und ein Signal an US-Präsident Donald Trump. »Wir haben immer gesagt, das ist zwar nicht unser Krieg, aber die Folgen davon, die kriegen wir ja zu spüren. Und deswegen haben wir, wenn es um die Freiheit der Meere geht, eben auch einen Anteil an dieser Aufgabe zu erfüllen.« Pistorius wies auf das hohe Interesse Deutschlands als drittgrößte Volkswirtschaft der Welt an der Freiheit der Meere hin.

Pistorius fordert Beteiligung der USA an späterer Sicherung

Der Verteidigungsminister machte deutlich, dass die Marine bei einem Einsatz zum Minenräumen in der Straße von Hormus andere Aufgaben zurückstellen und Prioritäten setzen müsste. »Wir können unser Material nur einmal einsetzen.« Momentan sei die Situation in der Straße von Hormus nicht kalkulierbar. Es seien mehr als 20 Angriffe auf Handelsschiffe bekannt. Selbst die US-Marine stoße hier an ihre Grenzen.

Eine spätere Sicherung der Straße von Hormus ohne US-Beteiligung hält Pistorius für nicht vorstellbar. »Die Amerikaner haben das beste Lagebild in der Region, den besten Überblick.« Genau dies werde benötigt. »Ob dann eine operative Beteiligung zu Wasser oder unter Wasser dazugehört, das wird man sehen.« Die Amerikaner nicht einzubinden, halte er »militärisch für nicht gut und auch politisch für das falsche Signal«, sagte Pistorius.